Health Care Newsletter 1/2019

Das Gesetzgebungsverfahren zu dem von Marktteilnehmern mit Spannung erwarteten Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist abgeschlossen, der Hauptstadtkongress steht unmittelbar bevor.

Daneben gibt es berichtenswerte höchstrichterliche Entscheidungen zu Themen aus dem Bereich der Gesundheitswirtschaft, namentlich insbesondere die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundessozialgerichts zu den Rückforderungsbegehren der privaten bzw. gesetzlichen Krankenkassen aus Umsatzsteuer im Bereich der ambulant verabreichten Zytostatika sowie die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vergabe von Rettungsdienstleistungen. Darüber hinaus haben mehrere aktuelle BAG-Entscheidungen erhebliche Bedeutung (auch) für Arbeitgeber in der Gesundheitswirtschaft. Schließlich wirft die geplante Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Krankenhaus-DRG ab dem Jahr 2020 ihren Schatten voraus.

In eigener Sache ist zu berichten, dass die Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft die Beratung in den Bereichen Public Services/Health Care/Energy seit Anfang des Jahres im erheblichen Maße verstärkt hat. Das 15-köpfige Team um Partner Rechtsanwalt Dr. Hans-Martin Dittmann bringt langjährige Erfahrungen sowohl im öffentlichen Wirtschaftsrecht (einschl. Vergabe- und Beihilferecht), Arbeits- und Sozialrecht sowie dem Gesellschafts- und Kartellrecht mit zu Mazars. Das Team berät laufend zur Neuorganisation bzw. zum Kauf/Erwerb von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, zur Gestaltung von Kooperationen und Zusammenschlüssen sowie zu beihilferechtlichen Fragestellungen.

Gründe genug also, um Sie mit dem vorliegenden Health Care Newsletter über aktuelle Entwicklungen zu informieren. Nähere Informationen zu den Dienstleistungen von Mazars rund um das Thema Health Care und zu den Personen, die in den einzelnen Bereichen für Sie tätig sind, können unserem gerade aktualisierten Factsheet Health Care entnommen werden.

Wie in jedem Jahr sind wir auch in diesem Jahr wieder mit einem Stand auf dem Hauptstadtkongress vertreten, der in der Zeit vom 21. bis zum 23. Mai 2019 im CityCube Berlin stattfindet. Sie finden uns auf der Fläche der „Gesundheitsstadt Berlin“ – wir freuen uns, wenn wir Sie an unserem Stand persönlich begrüßen können.

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